Das Defizit im Haushalt 2018 der Gemeinde Jesteburg verschlechtert sich leider laut Herrn Oertzen – unserem Gemeindekämmerer – auf ca. 600.000€. Dieses große Defizit entsteht durch stark steigende Personalkosten im Bereich der Kindergärten und des Bauhofes sowie durch deutlich ansteigende Verwaltungserstattungen an die Samtgemeinde, außerdem wirkt sich eine Veränderung der Schlüsselzahlen (besagen welcher Anteil am Steueraufkommen bei der Gemeinde verbleibt) leider sehr negativ für Jesteburg aus.
Das ist ganz schön dramatisch finde ich, allerdings können wir dies im Moment noch durch unsere Rücklagen ausgleichen und in den nächsten Jahren soll es wieder besser werden (sagen zumindest die Planzahlen unseres Gemeindekämmerers Herr Oertzen). Das Streichen sämtlicher freiwilliger Leistungen halte ich angesichts unserer Rücklagen im Moment für zu krass, aber ich halte es für richtig und wichtig ein deutliches Sparsignal zu setzten. Daher bin ich mit dem Vorschlag in die Finanzausschusssitzung gegangen, dass die Verwaltung prüfen möge, welche Auswirkungen es hätte, wenn in allen Teilhaushalten um 5 % reduziert werden muss, in einer weiteren Sitzung könnte dann der Finanzausschuss entscheiden, welche Vorschläge der Verwaltung umgesetzt werden sollen. Dies könnte zu Einsparungen von 190.000€ führen. In der Sitzung des Finanzausschusses haben sich die Ausschussmitglieder dann darauf geeinigt, dass die Verwaltung bis März 2018 Vorschläge zur Einsparung von 200.000€ über alle Teilhaushalte ausarbeiten soll, dem habe ich gerne zugestimmt.
Außerdem habe ich beantragt, dass nicht verbrauchte/abgerufene Zuschüsse und Fördermittel am Jahresende zurück in Gemeindehaushalt fließen und nicht mehr übertragen werden bis sich die Haushaltssituation deutlich gebessert hat. Dies wurde im Ausschuss modifiziert mit dem Zusatz „bis der Ergebnishaushalt wieder ausgeglichen ist“ und fand dann breite Zustimmung.
Mein Vorschlag, dass bei Neuanschaffungen von Autos (Combo-Ersatz), Minibagger, weiteren Maschinen … auch Angebote von jungen gebrauchten Modellen eingeholt werden und den Gremien zur Entscheidungsfindung vorgelegt werden, wurde mit der Ergänzung um Leasingangebote auch einstimmig angenommen.
Des Weiteren habe ich vorgeschlagen, dass bei unserem größten Kostenblock – den Kindergärten – die Verwaltung die Kosten für eine Organisationsberatung einholt im Sinne einer Personaleinsatzoptimierung / Kostenreduzierung, auch dies wurde von den anderen Mitgliedern des Finanzausschusses unterstützt.
Dem Antrag eines anderen Ausschussmitgliedes, die Kreditaufnahme pro Jahr auf 1 Mio. Euro zu begrenzen, konnte ich nicht folgen, denn bisher hat die Gemeinde Jesteburg Kredite nicht aufgenommen, um laufende Kosten wie z.B. Personalkosten zu decken, sondern sie hat nur Kredite aufgenommen, um wichtige zukunftsorientierte Investitionen zu finanzieren, und diesen Entscheidungsspielraum brauchen wir auch in der Zukunft. Schaut man sich einmal die Entwicklung des Sachvermögens der Gemeinde Jesteburg über die letzten Jahre an, so ist das Sachvermögen von 2009 bis 2016 von 15 Mio. Euro auf fast 25 Mio. Euro angestiegen. So haben wir unser schönes Jesteburg erfolgreich fit gemacht für die Zukunft.